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Allgemeine Geschäftsbedingungen
der NIQ Online Shopping oHG
Stand: 01.04.2004

§ 1 Geltungsbereich

Für die Geschäftsbeziehung zwischen der NIQ Online Shopping oHG (nachfolgend NIQ) und dem Besteller gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt NIQ nicht an, es sei denn, NIQ hätte diesen im Einzelfall ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

§ 2 Anmeldung

Jede Warenbestellung setzt eine vorherige Anmeldung vom Besteller als Kunde bei NIQ voraus. Eine Mehrfachanmeldung unter verschiedenen Namen oder Adressen ist unzulässig. Mit der erfolgreichen Absolvierung des Anmeldeverfahrens wird der Kunde von NIQ zum System zugelassen.
Die Zulassung kann von NIQ jederzeit und ohne Angabe von Gründen widerrufen werden. NIQ behält sich in diesem Fall vor, das Kundenkonto sofort zu sperren oder zu löschen.

§ 3 Vertragsschluss

Wenn Sie eine Bestellung bei NIQ aufgeben, schicken wir Ihnen eine E-Mail, die den Eingang Ihrer Bestellung bei uns bestätigt und deren Einzelheiten aufführt. Ihre Bestellung stellt ein Angebot an uns zum Abschluss eines Kaufvertrages im Sine des § 145 BGB dar. Wir nehmen dieses Angebot an, wenn wir Ihnen per E-Mail mitteilen, dass wir die Ware verschickt haben. Über Produkte aus ein und derselben Bestellung, die nicht in der Versandbestätigungs-E-Mail aufgeführt sind, kommt kein Kaufvertrag zu Stande.
NIQ bietet keine Produkte zum Kauf durch Minderjährige an. Auch unsere Produkte für Kinder können nur von Erwachsenen gekauft werden.
Der Verkauf von Waren erfolgt nur in haushaltsüblichen Mengen.

§ 4 Widerruf

Der Besteller kann seinerseits schriftlich (auch per E-Mail) oder durch Rücksendung der Ware innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der Ware den Vertrag widerrufen. In diesem Falle wird NIQ dem Besteller den bereits bezahlten Kaufpreis unverzüglich erstatten. Sofern der Bestellwert mehr als 40,00 EUR beträgt, erstattet NIQ darüber hinaus die Kosten der Rücksendung. Es wird darauf hingewiesen, dass NIQ ggf. eine durch Ingebrauchnahme der Sache entstandene Wertminderung vom Kaufpreis einbehalten kann. Dies gilt insbesondere bei Beschädigung der Ware durch den Besteller sowie eine fehlende oder beschädigte Originalverpackung.
Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei Audio- oder Videoaufzeichnungen (z. B. CDs, Videokassetten, DVDs) oder Software, die vom Besteller entsiegelt worden ist, ferner nicht bei Leistungen, die online (z. B. Software zum Download) übermittelt worden sind.

§ 5 Lieferung

Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager umgehend an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich zugesagt wurde.
Falls ein Lieferant von NIQ trotz vertraglicher Verpflichtung NIQ nicht mit der bestellten Ware beliefert, ist NIQ zum Rücktritt berechtigt. In diesem Fall wird der Besteller unverzüglich darüber informiert, dass das bestellte Produkt nicht zur Verfügung steht. Der bereits bezahlte Kaufpreis wird unverzüglich erstattet.

§ 6 Fälligkeit und Zahlung, Verzug

Der Besteller kann den Kaufpreis wahlweise per Kreditkarte oder Vorkasse (Überweisung) zahlen. Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, so ist NIQ berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem von der Europäischen Zentralbank bekannt gegebenen Basiszinssatz p. a. zu fordern. Falls NIQ nachweisbar ein höherer Verzugsschaden entstanden ist, so ist NIQ berechtigt, diesen geltend zu machen.

§ 7 Aufrechnung, Zurückbehaltung

Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von NIQ anerkannt sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

§ 8 Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von NIQ.

§ 9 Mängelhaftung

Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, kann der Besteller Nacherfüllung (Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung) verlangen. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Besteller bei einem nicht unerheblichen Mangel vom Vertrag zurücktreten, den Kaufpreis mindern oder Schadensersatz geltend machen.
Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Bestellers - gleich aus welchen Rechtsgründen - ausgeschlossen. NIQ haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haftet NIQ nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Bestellers. Soweit die Haftung von NIQ ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht oder ein Personenschaden vorliegt. Sie gilt ferner dann nicht, wenn der Besteller Ansprüche aus §§ 1, 4 Produkthaftungsgesetz geltend macht.
Sofern NIQ fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt.
Die Verjährungsfrist beträgt vierundzwanzig Monate, gerechnet ab Lieferung.

§ 10 Datenschutz

Informationen über Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der für die Ausführung von Bestellungen, die Anmeldung zu dem E-Mail-Benachrichtigungsdienst, die Übermittlung einer Onlinerezension erforderlichen personenbezogenen Daten durch die NIQ befinden sich in der Datenschutzerklärung.

§ 11 Schlussbestimmungen

Dieser Vertrag unterliegt ausschließlich dem materiellen Recht der Bundesrepublik Deutschland mit Ausnahme des UN-Abkommens über den internationalen Kauf beweglicher Sachen.
Sofern der Kunde Kaufmann ist, ist Mönchengladbach-Rheydt ausschließlicher Gerichtsstand für alle Ansprüche im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung.

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